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Protokoll vom 08. April 2013

Protokoll des Ortsverbandstreffens von Bündnis 90/Die Grünen Burgwedel vom 08.04.2013 im Heidehotel Klütz in Fuhrberg

19:00 bis 21:30 Uhr

Anwesend:

Rafael Beine, Heino Visel, Ilka Netzebandt, Peter Böer, Olaf Slaghekke.

Fraktionssitzung

Leitung: Heino Visel

Tagesordnung:

1) Aufsuchende Jugendfplege

2) Krippenplätze

3) Schulausschuss

4) Gesamtschule

5) Verwaltungsausschuss – Verwendung von Fraktionsmitteln

6) Biogasanlage für das Blockheizkraftwerk Ramhorst

OV-Sitzung

Leitung: Rafael Beine

Tagesordnung:

Beurteilung von sozialen Einrichtungen, die Zuschüsse der Stadt erhalten.

 

TOP 1:

Wir werden uns dafür einsetzen, von der Jugendpflege zunächst einen Bedarf ermitteln zu lassen.

TOP 2:

Es gibt es anscheinend Wartezeiten bei der Vergabe von Krippenplätzen und Hortplätzen. Das soll im Ausschuss nachgefragt werden.

TOP 3:

Für den Antrag der Unabhängigen zur Inklusion von geistig Behinderten fehlen uns für eine Beurteilung noch die zugrundeliegenden Fakten. Zustimmung oder Ablehnung machen wir davon abhängig, ob diese Fakten noch nachgereicht werden.

TOP 4:

Wir wollen mit Anträgen zu einer IGS warten, bis die Landesregierung (voraussichtlich noch vor der Sommerpause) die Rahmenbedingungen für die Einführung einer IGS lockert. Von den Unabhängigen wird allerdings schon jetzt ein verfrühter Antrag gestellt, dem wir zustimmen werden, falls er nicht zurückgezogen wird.

TOP 5:

Die Fraktionsmittel sollen anders aufgeteilt werden. Insgesamt sollen die Fraktionsmittel nicht steigen. Neben einem Grundbetrag sollen die Mittel pro Kopf aufgeteilt werden. Wir werden zustimmen.

Es wird zugestimmt, dass 368,- Euro, die der Fraktion 2012 für Arbeitsmittel in Rechnung gestellt wurden, durch Fraktionsmittel beglichen werden.

TOP 6:

Für den Betrieb des Blockheizkraftwerks auf der Ramhorst soll nach einem Ausschussbeschluss Biogas genutzt werden. Wir sehen es kritisch, dass in dem Zusammenhang noch nicht über Bürgerbeteiligung und Vermaisung gesprochen wurde. Nach dem Ausschreibungsprozess werden wir darauf achten, dass die Bürger in den Prozess mit einbezogen werden (z.B. Bürgerbiogasanlage) und auch auf die Verwendung der Rohstoffe geachtet wird.

deutsch

TOP 7:

Wir unterstützen den Plan, einen Teil der Mittel für KUK vom Sozialausschuss übernehmen zu lassen.

TOP 8:

Soll die Von-Alten-Straße zu einer Fußgängerzone umgewandelt werden? Wir haben uns im Ausschuss grundsätzlich für eine Fußgängerzone ausgesprochen. Es gibt aber noch mehrere weitere gute Möglichkeiten und Vorschläge, den Verkehr zu beruhigen.

Verfasst am 8.5.2013

Rafael

OV-Sitzung

Beitrag zu:

Protokoll Fraktionssitzung und Ortsverbandstreffen
von Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Burgwedel vom 8.4.2013
im Heidehotel Klütz in Fuhrberg

Die in der OV-Sitzung Februar 2013 beschlossene Befragung sozialer Einrichtungen im Ausschuss für Demographie und Soziales hat erstmalig mit der Lebensberatungsstelle für Burgwedel, Isernhagen und Wedemark e.V. stattgefunden.

Der Fragenkatalog, der von den Grünen entwickelt worden ist, wurde der Lebensberatungsstelle vorab zugeleitet und konnte deshalb in der Ausschusssitzung vom Leiter der Lebensberatungsstelle (Herr Herrmann) in gewünschtem Umfang beantwortet werden.

Dieses Vorgehen wurde auch von der Mehrheitsfraktion begrüßt – wenngleich von dort keine Fragen ergänzt worden sind.

Herr Herrmann berichtete von ca. 700 Fällen / Jahr, davon 120 aus Burgwedel. Dabei zeigte sich, dass die Zuschussverteilung der beteiligten Kommunen mit den Fallzahlen korrespondiert.

Trotz der Selbstbeteiligung von 20 €/Sitzung (Auswärtige 30 €) steigt die Anzahl der Klienten weiterhin an.

Als Resümee ergibt sich, dass die Fragen eine sachgerechte Verteilung der städtischen Zuschüsse auf die sozialen Einrichtungen gewährleisten können.

Als nächste soziale Einrichtung soll das Ophelia – Beratungszentrum für Frauen und Mädchen mit Gewalterfahrung Langenhagen e.V. gleichartig befragt werden.

Aus dem grünen Programm zur Kommunalwahl sollen etwa 10 Schwerpunkte abgestimmt werden, die vorrangig in die Ratsarbeit einfließen sollen

Interessante Literatur: Harald Welzer: „Selbst denken“

nächste Termine 13.5., 10.6., 12.8. und 9.9.2013

Verfasst am 6.5.2013

Erwin

Verfasst am 11.10.2010 um 12:27 Uhr von .

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