Was wünschen Sie sich für Burgwedel?
Uns ist bewusst, dass Politik leider häufig über den Köpfen der Bürger stattfindet oder doch wenigstens in einiger Entfernung zum Bürger. Dies führt auf nachvollziehbare Weise zu der immer wieder auf unseren Wahlständen kundgetanen Meinung, es sei ja sowieso egal was man wählt weil sich eh keiner kümmert. Seit jeher machen wir uns aber stark für Transparenz und bemühen uns, von Ihnen/Euch zu erfahren, was in Ihren/Euren Augen für Burgwedel getan werden kann. An dieser Stelle möchten wir Ihre/Eure Anregungen und Wünsche für Burgwedel sammeln und in grüne Politik umsetzen. Gewiss werden wir nicht alles umsetzen können, doch wollen wir jeden dieser Punkte zumindest zufriedenstellend beantworten.
In den folgenden Abschnitten wird jeweils ein Thema behandelt. Dabei werden wir unsere grüne Sicht darstellen und regelmäßig darüber informieren, was wir erreichen konnten. Auch dabei sind wir auf Eure/Ihre Hilfe angewiesen. Im Kommentarbereich der jeweiligen Themen können Sie / könnt Ihr uns mit weiteren Informationen unterstützen und andere Meinungen zu den Themen äußern.
Anregungen und Fragen zu weiteren Themen sollen im Kommentarbereich dieses Abschnitts behandelt werden.
Mehr Bürgerbeteiligung
Warum dieses Thema?
Vor der Kommunalwahl im September 2011 haben wir uns ein neues Mittel einfallen lassen, um transparenter zu machen, was es zu tun gilt. Auf einem Flipchart am Wahlstand am 20. 08. 2011 haben wir notiert, was sich die Bürger für Burgwedel wünschen. Mehr Bürgerbeteiligung war einer dieser Wünsche.
Was ist die Meinung von uns Grünen zu diesem Thema?
Wir wollen eine transparente und bürgernahe Kommunalpolitik. Wir wollen, dass die Burgwedeler Bürger das politische Geschehen in der Gemeinde mitbestimmen können, frühzeitig verständliche Informationen über anstehende Entscheidungen erhalten und ein Forum bekommen, um bei Projekten, die sie direkt betreffen, mitreden und mit bestimmen zu können. Daher werden wir uns für die Schaffung eines Seniorenbeirats und eines Jugendbeirats einsetzen, die in einigen Ausschüssen beratend und mit Stimmberechtigung aktiv mitgestalten können. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bürger über das mit ihrer Unterstützung entstandene Klimaschutzaktionsprogramm informiert und in seine Umsetzung einbezogen werden. Dabei sollen sie insbesondere bei den Maßnahmen in ihrem eigenen Bereich unterstützt werden. Wir werden die Kooperationen mit regionalen Kultur, Sport, Wirtschafts und anderen Verbänden und Vereinen ausbauen. Wir wollen, dass die Anregungen des mit der Hilfe zahlreicher Bürger entstandenen IKPS-Gutachtens zum Sport in Burgwedel umgesetzt werden. Wir werden uns für die Entwicklung zeitgemäßer Verfahren einsetzen, die allen von einem Vorhaben Betroffenen ein Mitwirken ermöglichen, und die dann auch zu einer Mitwirkung bei den Entscheidungen führen, z. B. durch eine starke Einbindung von Vereinen, Bürgerinitiativen, der örtlichen Presse sowie über Information und Abstimmung per Internet. Die Burgwedeler sollen nicht nur Formulare herunterladen können, sie sollen Zugang zu Akten und zu Verwaltungswissen erhalten und sich in Foren in politische Entscheidungen einmischen. Die von uns erreichte Bereitstellung der Protokolle von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet war hierfür ein erster Schritt. Wir werden auch auf Stadtebene die Online-Petition fordern. Wir werden uns für einen interaktiven Bürgerhaushalt einsetzen, hier können Bürgerinnen und Bürger online Haushaltsvorschläge einreichen und diskutieren und dann verfolgen, wie Politik und Verwaltung damit umgehen.
(www.buergerhaushalt.org)
Was haben wir bisher getan?
Wir nehmen das Thema Bürgerbeteiligung ernst. Die monatlichen Treffen der grünen Fraktion und des grünen Ortsverbandes sind öffentlich. Hier auf unserer Netzseite bitten wir Sie/Euch um Beteiligung und Mitarbeit.
Was haben wir bisher erreicht?
In der letzten Ratsperiode konnten wir die Bereitstellung der Protokolle von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet erreichen. In der aktuellen Ratsperiode wurde von der CDU/FDP-Gruppe die Bereitstellung von verkürzten Ergebnisprotokollen im Internet durchgesetzt. Die Ergebnisprotokolle haben den Vorteil, dass die Sitzungsergebnisse bereits wenige Tage nach den Sitzungen abrufbar sind. Der Nachteil von Ergebnisprotokollen liegt darin, dass nicht nachvollziehbar ist, wer aus welchen Gründen eine Entscheidung unterstützt oder abgelehnt hat. Ein weitergehender Vorschlag der Grünen, die Ergebnisprotokolle nach der Genehmigung der offiziellen Protokolle durch diese zu ersetzen, wurde vom Rat der Stadt abgelehnt.
Mehr Grün
Warum dieses Thema?
Vor der Kommunalwahl im September 2011 haben wir uns ein neues Mittel einfallen lassen, um transparenter zu machen, was es zu tun gilt. Auf einem Flipchart am Wahlstand am 20. 08. 2011 haben wir notiert, was sich die Bürger für Burgwedel wünschen. Mehr Grün war einer dieser Wünsche.
Was ist die Meinung von uns Grünen zu diesem Thema?
Mehr Grün, das können wir Grünen natürlich nur gut finden.
Da die Frage nach Wünschen für Burgwedel gestellt wurde verstehen wir die Antwort als Aufforderung, für mehr Bepflanzung im öffentlichen Raum zu sorgen.
Welche Orte in Burgwedel können grüner gestaltet werden?

