Bericht über die Arbeit des Stadtrats / Bericht über die Kreismitglieder-Versammlung vom 2. März 2005 / Überlegungen zur Eigenwerbung unserer Ortsgruppe

Ort: in der Gaststätte „Am Markt“ in Großburgwedel
Datum: vom 14.03.2005 von 19:00 bis 21:30 Uhr
Leitung: Heinz Visel

Anwesend: Heinz Visel, Heinz Knauth, Andreas Rösler, Peter Böer, Arne Jacobs

TOP 1) Bericht über die Arbeit des Stadtrats

Arne Jacobs berichtet ausführlich über die Arbeit im Stadtrat.

• Die Grünen verlieren in der SPD/Grüne-Gruppe ihren Sitz im
  Verwaltungsausschuss, da sich die Sitzverteilung geändert hat. Grund: der neue
  Bürgermeister ist kein Ratsmitglied.

• Arne versuchte, in der SPD-Fraktion für die ausgearbeitete Baumschutz-Satzung
  zu werben, fand aber wenig Gegenliebe, so dass im Augenblick keine Aussicht auf
  Erfolg besteht. Dennoch besteht die Absicht, von grüner Seite in einem
  geeigneten Zeitpunkt einen Baumschutz-Antrag im Rat einzubringen. Daher sollen
  von jetzt ab spektakuläre Baumfäll-Aktionen im Stadtgebiet dokumentiert werden,
  damit der Antrag mit Fakten begründet werden kann.

• Andreas Rösler und Arne werden das Thema e-Verwaltung und Internet-Auftritt
  der Stadt bearbeiten.

• Zum Energie-Sparprogramm für die Stadt: Arne sammelt weitere Informationen und
  versucht, mit dem Vertreter der Stadt die Liegenschaften Burgwedels zu erfassen.
  Ein Förderprogramm zur Energie-Einsparung in Anlehnung an das Konzept der
  Kredit-Anstalt für Wiederaufbau (KFW) ist in Arbeit.

• Der Stadtrat hat die Überarbeitung des Flächennutzungsplans beschlossen. In
  diesem Zusammenhang wollen Arne und Andreas Rösler mit den Fuhrberger Parteien
  über den Plan einer Umgehungsstraße sprechen.

TOP 2) Bericht über die Kreismitglieder-Versammlung vom 2. März 2005

Thema der Versammlung war die Überarbeitung der Satzung des Landesverbands
von Bündnis 90/Die Grünen. Andreas Rösler war anwesend. Diskussionspunkt war
vor allem die Abänderung der bisherigen Rotationsregelung. Die bisherige
Regelung sah für Amtsträger nach 2 Legislaturperioden eine Pause vor. Die neue
Regelung, über die jedoch noch einmal abgestimmt werden soll, soll grundsätzlich
eine Wiederwahl möglich machen, doch muss einer von 3 Amtsträgern jeweils
ausscheiden. In unserer Ortsgruppe besteht mehrheitlich Sympathie für die
vorliegenden Änderungsvorschläge zum Rotationsprinzip, zur Vorstandsstruktur und
zum Parteirat.

TOP 3) Überlegungen zur Eigenwerbung unserer Ortsgruppe

• Alle Mitglieder sind aufgerufen, Interessierte zu fragen, ob sie Interesse an E-Mail-Mitteilungen der Grünen haben.

• Es wird überlegt, aus Werbungsgründen z. B. ein Grill-Treffen an einem frühen
  Samstag-Abend zu veranstalten.

TOP 4) Verschiedenes

Das nächste Ortsverbandstreffen findet am 11. April 2005 a.a.O. statt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt soll die Diskussion der herrschenden Wachstumsideologie sein.