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01| Protokolle Vorstandstreffen & 2008 » Protokoll 13.10.2008
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Protokoll 13.10.2008

1) Aus der Ratsarbeit
2) Zur Wirksamkeit der grünen Ratsarbeit und zum Problem der Werbung für grüne Parteiarbeit
3) Zum Scheitern Cem Özdemirs, einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl zu erreichen.
4) Verschiedenes

Ort: im Restaurant „Filia“ in Großburgwedel
Datum: 13.10.2008, 19.00 — 21.20 Uhr
Leitung: Heino Visel

Anwesend: Heino Visel, Andreas Rösler, Peter Böer

1) Aus der Ratsarbeit

Heino Visel berichtete über Beschlüsse, Initiativen und Beratungen im Stadtrat und seinen Ausschüssen.
– In vier Ortsteilen von Burgwedel wurden neue Baugebiete ausgewiesen. Die Vorgabe, die Firste der Häuser mit einer Abweichungsmöglichkeit bis 30° in Ost-Westrichtung vorzuschreiben, traf zunächst auf Widerstand. Nach überzeugender Beratung durch einen Gutachter werden nun aber alle Bebauungspläne im Sinne der ursprünglichen Vorgabe überarbeitet.
– Heino Visel plädierte im Rat dafür, die Grundstückspreise nach den energetischen Ausgestaltung der einzelnen Baupläne zu staffeln.
– Der Stadtrat beschloß einstimmig, in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzagentur und e.on/Avacon ein Klimaschutz-Aktionsprogramm durchzuführen.
– Eine Innenbereichssatzung für den Bereich Brombeerkamp in Kleinburgwedel scheiterte im Planungs- und Hochbau-Ausschuß.
– Die Bauarbeiten am Knickmannhaus haben begonnen. Weitere Ausschreibungen sind erfolgt.
– Der Haushalt 2009 wird derzeit erstellt.
– Anke Schumacher hat im Sozialausschuß den Antrag gestellt, einen „Engagementsleitfaden für ältere Menschen“ zu entwickeln. Der Antrag wurde zur Uberarbeitung an die Verwaltung überwiesen.
– Im Stadtrat wurde beschlossen, den weitgehenden Ausbau von Kindergärten und Horten in Burgwedel schneller als gesetzlich vorgeschrieben durchzuführen.
– Andreas Rösler regt in diesem Zusammenhang an, den politischen Entscheidungsträgern bewußtzumachen, was es für junge Eltern in finanzieller und zeitlicher Hinsicht im Lebensalltag oft bedeutet, wenn Kinder in Kindergärten und dgl. kommen. Andreas wird Anke auf diese Thematik ansprechen.
– Die Elternbefragung zu einer IGS wurde durchgeführt.

2) Zur Wirksamkeit der grünen Ratsarbeit und zum Problem der Werbung für grüne Parteiarbeit

Zu dieser Thematik ergab sich eine lebhafte Diskussion. Unsere grünen Ratsvertreter sind sich bewußt, daß eigene Anträge und Initiativen im Rat eventuell zwar durch Presseberichte eine (möglicherweise werbende) Außenwirkung haben können, in den Abstimmungen jedoch meistens scheitern. Eine sachbezogene Ratsarbeit ist erfolgreicher, wenn durch Verhandlungsgeschick bei Vertretern der Mehrheitsparteien Zustimmung und Erfolg erzielt wird. Der Nachteil dieser sachorientierten Arbeit ist jedoch, daß die Grünen dabei im Hintergrund agieren und nach außen hin eher zur Attraktivität der großen Parteien beitragen. Unser Problem ist, wie wir durch die erfolgreiche Arbeit der Grünen einen Anreiz für Außenstehende, besonders für junge Menschenjschaffen können, sich an der Parteiarbeit zu beteiligen.

Vorschlag von Andreas: Konzentrierung auf wenige, aber prägnante Themen aus der Ratsarbeit bei unseren Ortsverbandstreffen.

3) Zum Scheitern Cem Özdemirs,einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl zu erreichen

Im Zusammenhang mit dieser Meldung wurde die Problematik der Trennung von Amt und Mandat auf Bundesebene erörtert, indem die Hintergründe und Zusammenhänge beleuchtet wurden.

4) Verschiedenes

Unser nächstes Ortsverbandstreffen findet am Montag, dem 10. 11. um 19.00 Uhr im Restaurant „Filia“ in Großburgwedel, Auf dem Amtshof, statt.

Ein Thema soll erneut die Umgehungsstraße Fuhrberg sein.

Verfasst am 13.10.2008 um 21:56 Uhr von mit den Stichworten , , , .

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